Euro­patag mit MdB Dr. Georg Nüß­leinzurück

Am 16.09.2016 begann der Sozialkundeunterricht für die Jahrgangsstufe 12 am BvSG mit dem Europatag als Auftaktveranstaltung. Nach einer 30-minütigen Einführungspräsentation mit Herrn Sand, welche einen Überblick über die EU gab und aktuelle Probleme aufzeigte, entspann sich eine Diskussion mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Georg Nüßlein.

Europatag mit MdB Dr. Georg Nüßlein

Die existenziellen Herausforderungen der Europäischen Gemeinschaft, vom Brexit, dem drohenden Austritt Großbritanniens, über das schlechte Image der EU-Institutionen und die Eurokrise bis hin zur Flüchtlingskrise wurden diskutiert. Herr Nüßlein betonte hier, dass er ein großer Fan der europäischen Idee sei, war jedoch an vielen Stellen sehr kritisch, z.B. bezüglich der Rolle der Türkei in der Flüchtlingskrise. Er zeigte auch auf, dass die Migrationsströme aus Afrika erst am Beginn stünden und wir in Europa nicht gleichzeitig Einwanderungsländer und Sozialstaaten seien könnten. Alle Länder, die Einwanderungsländer seien, wären eben keine Sozialstaaten in unserer Ausprägung.

Des Weiteren warb er für eine scharfe Trennung von gesteuerter Zuwanderung und der zeitweisen Aufnahme von Schutzbedürftigen aus Kriegsgebieten. Kontrovers erwies sich die Diskussion über den Umgang der europäischen Gesellschaften mit Menschen aus uns fremden Kulturen. Dinge wie die Verheiratung Minderjähriger, Gesichtsverschleierung oder das Tragen des Burkini – das inzwischen an einigen französischen Stränden untersagt ist – stießen auf unterschiedliche Bewertungen. Seiner Auffassung nach sollte sich die EU auch auf die wesentlichen Grundideen, z.B. die Sicherung des Friedens auf dem Kontinent und den Binnenmarkt konzentrieren, da eine größere Integration von allen anderen Nationen mit Ausnahme der Deutschen kaum gewünscht sei. In Deutschland herrsche aufgrund der Geschichte des Dritten Reichs eine größere Bereitschaft den Nationalstaat in einem gemeinsamen Europa aufgehen zu lassen, als in anderen Ländern.

Auch sollte der Wettbewerb innerhalb Europas nicht durch Regulierungen geschwächt werden und einige Länder, wie Griechenland würden ohne Austritt aus dem Euroraum nicht mehr auf die Füße kommen. Der Brexit, so betonte er abschließend, solle als Weckruf verstanden werden und Europa müsse sich auf Wesentliches konzentrieren, um dessen Errungenschaften zu retten.